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aus Bremen P-Konto (Pfändungsschutzkonto) --- aktuelle Hinweise von der bag-sb.de
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21.01.2012
Mehr Hartz IV ist gut für alle!
Zusammen mit VerbraucherInnen, Umwelt- und TierschützerInnen, ImkerInnen, entwicklungspolitische Gruppen, Bäuerinnen und Bauern demonstrierten Erwerbslose im Krach-Schlagen-Block am 21.1.2012 in Berlin für Bauernhöfe statt Agrarfabriken auf der Demonstration wir-haben-es-satt, weil ehrlich gesagt Erwerbslose es nicht satt haben:
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da von 4,28 Euro/Tag (3,22 Euro/Tag für ein 14 jähriges Mädchen) für Essen und Trinken kein Erwerbsloser satt wird
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weil auch Erwerbslose ebenfalls für faire gerechte und nachhaltige Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Menschen auf der Welt sind und gemeinsam den spalterischen Kreislauf durchbrechen wollen. Gewerkschaften und Landwirte streiten mit Ihnen dafür.
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mehr Hartz IV gut für alle ist, Erwerbslose sich nicht für Preiskriege der Discounter mißbrauchen lassen wollen und gentechnikfreie, gesunde und fair produzierte Lebensmittel, eine ökologische Landwirtschaft in Europa und weltweit, eine tiergerechte und klimaschonende Landwirtschaft - es ohne ein menschenwürdiges Grundeinkommen für alle nicht geben wird
Da es so viele Redebeiträge gab wurden stattdessen Interviews gemacht. Den geplanten Redebeitrag der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO) kann man hier in voller Länge nachlesen: REDE ALSO Demo 21_1_2012 (mit Bildern).
Die Flyer des Krach-Schlagen-Blocks zur Demonstration mit weiteren Hintergrundinformation sind hier abrufbar:
11.12.2012
„Wir haben es satt!“
Demo am 21. Januar 2012 in Berlin
Start: 11:30 Uhr, Berlin Hbf
Während der letzten „Internationalen Grünen Woche“ im Januar 2011 waren bereits mehr als 22.000 Menschen auf der Straße um gemeinsam gegen Dioxinskandale, Gentechnik im Essen und Tierleid in Megaställen zu protestieren.
In den kommenden Monaten werden die Weichen gestellt für eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik bis 2020. Doch die Bundesregierung blockiert noch immer eine echte Reform. Daher gehen wir wieder auf die Straße!
Damit der Demonstrationszug noch größer und noch bunter wird, brauchen wir euch! Seid dabei, wenn es am 21.1.2012 heißt:
Wir haben es satt! Wir wollen Bauernhöfe statt Agrarindustrie!
Für eine bäuerlich-nachhaltige Landwirtschaft und Respekt vor den Tieren! Für das Menschenrecht auf Nahrung!
www.wir-haben-es-satt.de
Interview von Daniel Colm mit Guido Grüner von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg
Direkte Aktion 208 – Nov/Dez 2011
Aufruf vom 9.1.2012
aktueller Flyer
10.01.2012
Rundbrief 52/2012
1. Ankündigung: Demo „Wir haben es satt!“
2. Ankündigung: Fachtagung Bielefeld
3. Regelsatzdebatte geht weiter, auch in der Linkspartei - Kommentar zur BAG Hartz IV
4. Steuergerechtigkeit - Die Sache mit den armen Reichen
10.11.2011
Praktische Solidarität ist jetzt gefordert !
Damit Beistandschaften bundesweit weiterhin möglich bleiben !
Voraussichtlich letzte Protestaktion in diesem Jahr am 8. Dezember vor dem JobCenter in Zwickau von 9:30 bis 11:30 Uhr.
Bericht vom 6. Oktober 2011
Bericht vom 3. November 2011
Am 2.12.2011 gab es ein Gespräch beim Landkreisamt, das Verteilen am Platz darf auch weiterhin mit der Lautsprecheranlage durchgeführt werden allerdings mit noch unbekannten Auflagen.
Die Termine für das kommende Jahr sind noch nicht bekannt.
08.11.2011
Arbeitsgelegenheiten in den Eingliederungsbilanzen 2010: "umfassender Verbleibsnachweis"
In diesen BIAJ-Materialien werden die Eingliederungsquoten (mit und ohne Folgeförderung) sechs Monate nach Teilnahme an einer Arbeitsgelegenheit in der Mehraufwandsvariante ("Ein-Euro-Jobs") bzw. in der Entgeltvariante in den 15 Großstädten (einschließlich Region Hannover) verglichen. (Tabelle Seite 3) In jeweils zwei Abbildungen ist zudem für die Städte Bremen, Bremerhaven, Essen und Stuttgart der "umfassende Verbleibsnachweis" (1. alle recherchierbaren Austritte und 2. recherchierbare Austritte ohne Austritte in Folgeförderung) dargestellt. (Seite 4 bis 11)
Warnung: Der Anteil geförderter erwerbsfähiger Hilfebedürftiger (Leistungsberechtigte), der sechs Monate nach Beendigung einer Maßnahme mit oder ohne Folgeförderung sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist (Eingliederungsquote mit bzw. ohne Folgeförderung), ist als alleiniger Maßstab für die Beurteilung einer Maßnahme nicht geeignet. Dies gilt insbesondere für jene Maßnahmen, die sich an Personen richten, die keine oder nur geringe Chancen auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt haben.
Und: Die Eingliederungsquoten sind vollkommen ungeeignet, um die von der Bundesregierung (CDU/ CSU-FDP) geplanten weiteren Kürzungen der "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" (SGB II) zu rechtfertigen.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 8. November 2011 finden Sie hier:
http://biaj.de/images/stories/2011-11-08_eb-agh-mae-entgelt-2010.pdf
http://biaj.de/archiv-materialien/37-texte/193-arbeitsgelegenheiten-in-den-eingliederungsbilanzen-2010-qumfassender-verbleibsnachweisq.html
30.10.2011
Verwaltungsakt: "Sozial Behindert!"
Bericht lesen
1-Euro-Jobs werden abgeschafft, dafür werden Langzeitarbeitslose als "sozial Behinderte" definiert und entsprechend behandelt. Das Modell aus den Niederlanden findet Eingang in die Vorhaben der NRW-Regierung.
Es berichten:
Abdel Malek, Bjistandsbond Amsterdam
Nils Böhlke, Die Linke im Landtag NRW
Freitag, 04.11.2011, 19 Uhr, Gewerkschaftshaus Köln, Hans-Böckler-Platz 1.
Veranstalter: Europäische Märsche gegen Erwerbslosigkeit, Linke Erwerbslosen Organisation (L.E.O.).
Die Meldung bei www.scharf-links.de lesen
14.10.2011
Was würde der Flüchtling Willy Brandt dazu sagen?
Kein Asylgefängnis auf dem Willy-Brandt-Flughafen in Schönefeld!
Auf dem neuen Großflughafen in Schönefeld wird ein Gefängnis für Flüchtlinge gebaut,
deren Asylantrag im sogenannten Flughafenverfahren bearbeitet werden soll. Die Flüchtlingsräte
Berlin und Brandenburg und der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein
protestieren dagegen scharf.
Für Flüchtlinge, die bei der Einreise Asyl beantragen, wird auf dem neuen Groß-Flughafen
Willy-Brandt ein Gefängnis gebaut – das geht aus der Antwort der Potsdamer Landesregierung
auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.1 Die
Landesregierung rechnet mit 300 Fällen pro Jahr.
Die Hafteinrichtung soll 30 Plätze haben. Selbst Kinder sowie alleinreisende minderjährige
Flüchtlinge sollen hier eingesperrt werden. ... Die gesamte Pressemitteilung lesen
16.09.2011
Eine Leiharbeiterin berichtetIsoliert in BAYER-World
Ungefähr 650 Leiharbeiter/innen beschäftigt der Leverkusener Multi nach eigenen Angaben. Ihr trauriges Los in der Pillen-Produktion beschrieb der Journalist Markus Breitscheitel in seinem Buch „Arm durch Arbeit“ (siehe Stichwort BAYER 4/2008). Geändert hat sich seitdem nichts, wie ein Erfahrungsbericht zeigt, den die COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN erhielt.
von Melanie Suchart (Name von der CBG-Redaktion geändert)
aktueller Bericht aus der Redaktion der Coordination gegen BAYER-Gefahren www.cbgnetwork.org
Hier der Bericht
14.08.2011
Neuregelung der Warmwasserkosten:
Pleiten, Pech und Pannen
von Frank Jäger
Die Übernahme der Kosten für Warmwasser im Rahmen der Unterkunftskosten ist eine Verbesserung zugunsten der Leistungsberechtigten. In der Praxis wirft die Gesetzesänderung allerdings einige Fragen auf, die hier geklärt werden sollen. Ein weiteres Augenmerk wird auf die fehlerhafte und nicht sachgerechte Bemessung der Warmwasserpauschale geworfen, die Leistungsbeziehende benachteiligt. (Der Artikel ist eine ergänzte und überarbeitete Fassung des Stichworts „Warmwasser” aus dem Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A - Z)
weiterlesen bei http://www.tacheles-sozialhilfe.de
04.08.2011
Agentur für Arbeit will 17.000 Stellen streichenBald auch Massenentlassungen bei der Bundesagentur?
Die Welt vom 3. Juli
Wilhem Adamy vom DGB sieht das anders.
Die Größenordnung von 17.000 ist nicht nachvollziehbar
Die zusätzliche Stelleneinsparung aufgrund der Verlängerung der Wochenarbeitszeit für die Bundesbeamten wird fortgesetzt.
Großzügiges Einsparen soll die Wirtschaft ankurbeln. Das Finanzministerium analysierte.
Die Regierung antwortete auf die kleine Anfrage der Linken schon im März.
Drucksache 17/5304
Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e. V. veröffentlichte eine eigene weitergehende Analyse.
In diesem Zusammenhange ist der Beitrag von Daniel Kreutz interessant.
28.07.2011
Freiheit, Gleichheit, Solidarität
Offener Brief der KünstlerInneninitiative
"Ein Kind, das am Hunger stirbt wird ermordet." Diesen Gedanken durfte der UNO-Menschenrechtsbeirat Jean Ziegler zur Eröffnung der diesjährigen Salzburger Festspiele nicht äußern. Dabei macht gerade die Hungerkatastrophe in Afrika deutlich, wie mörderisch die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Menschen und Völker ist.
Eine karitative Krisenlösung wird es weder für Afrika noch für den Rest der Welt geben. Stattdessen muss endlich der Tanz ums goldene Kalb beendet werden!
[Zitat aus der Email von Werner Lutz]
mehr lesen Unruhe stiften! downloaden
http://www.unruhestiften.de/
24.07.2011
Dokumentation Jean Ziegler: Nicht gehaltene Rede zur Eröffnung der Salzburger FestspieleUrsprünglich sollte der Schweizer Soziologe Jean Ziegler die Rede zur Eröffnung der diesjährigen Salzburger Festspiele halten - wegen seiner angeblichen Nähe zum libyschen Despoten Muammar al-Gaddafi wurde er dann aber wieder ausgeladen. Ziegler hat seine Rede trotzdem geschrieben. sueddeutsche.de dokumentiert sie im Wortlaut.
Jean Zieglers nicht gehaltene Rede
16.07.2011
San Francisco: Polizei erschießt SchwarzfahrerVor wenigen Tagen, am 16. Juli 2011 wurde der 19 jährige Kenneth Harding von Polizisten in San Franciscos öffentlichem Nahverkehr 10 mal beschossen und erlag seinen Verletzungen.
Die Polizei war mit mehreren Beamten im Einsatz. Anstatt dem verblutenden Kenneth Harding irgend eine Form von Hilfe zu leisten, bedrohten sie ihn bis zu seinem Tod weiterhin mit gezogener Waffe (siehe Bild) und richteten ihre Waffen auch auf empörte Passant_innen.
http://de.indymedia.org/
19.07.2011
Katzenjammer der Systemschmarotzer
von Norbert Hermann
Schaut mensch sich die politischen und wissenschaftlichen Beiträge und Analysen zum Thema Arbeitslosigkeit aus den frühen 80er Jahren an (1) und vergleicht es mit dem Genöle der Sozialticket- und Bürgerarbeit-Befürworter_innen der Neuzeit, so fällt neben dem bemerkenswert abgesunkenen Niveau der aktuellen Diskussionen insbesondere die Flachheit der Analyse und daraus resultierender Forderungen ins Auge.
mehr lesen
04.07.2011
Proteste in Herford
gegen die Systemschmarotzerei der Sozialklempner
Vor dem Kreishaus in Herford demonstrierten Gegner gegen die Systemschmarotzerei der Sozialklempner (1-Euro-Jobs, Bürgerarbeit, Workfare).
Pressemitteilung
http://www.hartz4-betroffene-herford.de/node/16
 Flyer der lokalen Sozialschmarotzer von Herford
Neue Westfälische www.nw-news.de
evangelische Stiftung betreibt Agentur für private Haushalte
Maßarbeit organisiert Leiharbeit
18.06.2011
Wir Trauern um Christy Schwundeck
aktueller Link
30.05.2011
BAG-Plesa trifft KEAs – KEAs treffen BAG-Plesa
Vom 27.05. bis 30.05.2011 trafen sich während einer Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG Plesa) und Die KEAs über 30 engagierte und selbstorganisierte Hartz IV-Betroffene aus Köln und dem gesamten Bundesgebiet und tauschten ihre Erfahrungen in Sachen geleisteter Gegenwehr aus.
Bei den Teilnehmenden wurde deutlich, wie notwendig diese Form der solidarischen und klugen Zusammenschlüsse von unten auf dem Weg zu einer solidarischen Gesellschaft, zu einem Leben ohne Unterdrückung, Not, Ausbeutung und Ausgrenzung sind. Die Ergebnisse der Tagung wurden protokollarisch erfasst und werden u.a. Grundlage für das nächste BAG-Treffen sein. Wir bleiben im Gespräch!
27.04.2011
Österreichische Erwerbslose (Arbeitslose)
prostestieren an der Deutschen Botschaft in Wien
AKTIVE ARBEITSLOSE unterstützen BABE-Betriebsversammlung am 27.4.2011 und rufen Lohnarbeitslose zur Teilnahme auf!
Auch in Österreich helfen Gewerkschafter bei der Unterminierung von Tarifverträgen. Forderungen der österreichischen Erwerbslosen:
Schluss mit der Umgehung von Kollektivverträgen durch die Gewerkschaften gpa-djp und vida!
Dekadenz für Alle!
Zwerge solidarisieren sich mit Römern in Darmstadt FLASHMOB,
Sonntag 20.3.2011, 13:30 - 14:00 Uhr
siehe auch GALIDA
Mindestens 80 € mehr für Lebensmittel
Erst kommt das Fressen, dann die Moral?
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