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aus Bremen P-Konto (Pfändungsschutzkonto) --- aktuelle Hinweise von der bag-sb.de
türkisch, arabisch, englisch, französich, italienisch, spanisch, russisch aus Frankfurt (FALZ)
06.05.2012
Bündnis Blockupy
Sofortige Rücknahme des Verbots
Protest muss möglich sein
Petitionsaufruf
Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am Nachmittag des 4. Mai 2012 in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie alle vom Bündnis Blockupy Frankfurt vom 16. – 19. Mai geplanten Aktionen verbietet.
Die demonstrationsrechtlichen Anmelder der insgesamt mehr als fünfzehn Aktionen wurden heute nur in einem Fall darüber direkt informiert, auch das erheblich verspätet.
Damit sollen die Proteste gegen eine Krisenpolitik, die tief in das Leben von Millionen Menschen in Europa eingreift, komplett verhindert werden.
Blockupy-Verbot wird keinen Bestand haben
"Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik"
Pressemitteilung
06.05.2012
Tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2012: 3.769.659
Offizielle Arbeitslosigkeit: 2.963.325
Nicht gezählte Arbeitslose: 806.334
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II 220.911
Ein-Euro-Jobs: 122.124
Fremdförderung 75.050
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit 25.060
Berufliche Weiterbildung 145.109
Eignungsfeststellungs- u. Trainingsmaßnahmen entfallen
Aktivierung und berufliche Eingliederung: 133.080
Beschäftigungszuschuss: 8.180
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 290
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III) 76.530
Laut www.gegen-hartz.de sehen nämlich die tatsächlichen Arbeitslosenzahlen ungeschönt gänzlich anders aus. Laut der internen amtlichen Statistik der Bundesagentur für Arbeit, waren im April statt der rund 2,9 Millionen nämlich 3,8 Millionen Menschen ohne Arbeit. Zusätzlich sind rund 500.000 Menschen in Deutschland nicht arbeitslos gemeldet, weil sie sich aus Entmutigung nicht registrieren lassen.
Keiner spricht von den armen Rentnern, von den armen Selbstständigen und betrogenen Scheinselbstständigen, von den Leiharbeitern, den geringfügig Beschäftigten, den mit Werkverträgen Geknebelten -
keiner von den Obdachlosen, keiner von den politisch Verfolgten mit Migrationshintergrund keiner von denen in deutschen Kerkern.
03.05.2012
Lohndumping dank „Bürgerarbeit“
Informations- und Diskussionsveranstaltung
Donnerstag 31.Mai 2012, 19 Uhr, Raschplatzpavillon
Referent: Peter Brunnett, AG Bürgerarbeit Berlin
Flyer zur Veranstaltung downloaden
27.04.2012
 http://mittwochsfrühstück.de/1_Mai.pdf
16.04.2012
2. Aktion ZAHLTAG in Zwickau
Am 03.05.2012 von 8.00 bis 12.30 Uhr Jobcenter Werdauer Str. in Zwickau
Wer am 03.05. keine Leistung bekommen hat, dem wird geholfen
Hartz IV-Betroffene und Mitglieder von Gegenwind e. V, sowie interessierte Bürger, sind dazu eingeladen.
Informiert euch über das System Hartz IV, denn Hartz IV ist überall, es grenzt aus und macht krank!
Bist du einmal gefangen, bekommst du nur noch Jobs im Niedriglohnbereich!
http://www.ali-gegenwind.de/http://www.ali-gegenwind.de/
Solidarität mit Andreas Pianski
25.04.2012
Prozess wegen Hausfriedensbruch am Jobcenter Köln
ACHTUNG: Der Prozess wurde seitens des Gerichts ohne Begründung abgesagt!
http://www.die-keas.org//node/509
25.04.2012
Kreis sagt Aktionstag für Arbeitslose ab
50PLUS Sorge um Sicherheit nach Demoaufruf
Artikel im Wiesbadener Kurier
Haben ¼ % verloren, doch 100 % gewonnen!
Aktionstag 50plus in Bad Schwalbach entnervt abgesagt.
Hurra, wir haben es geschafft den „Sklavenmarkt“ in Bad Schwalbach/Ts. abzuschmettern! ...
Erklärung der Aktivisten
Dokument eines Betrogenen im Niedrigstlohnbereich
JobCenter Bad Schwalbach/Ts. kapituliert unter öffentlichem Druck
Saarlandische Online Zeitung 25.4.
Saarlandische Online Zeitung 24.4.
Mehr unter Initiative für soziale Gerechtigkeit e.V., Wiesbaden
www.initiative-fuer-soziale-gerechtigkeit.de
Absageschreiben des Hessischen Datenschutzes
50 PLUS Piraten kritisieren Arbeitslosen-Aktionstag (Wiesbadener Kurier)
vom 17.4 aus dem Wiesbadener Tagblatt Echte Chance oder „Sklavenmarkt“?
Protestaufruf gegen den Hessischen Aktionstag „Perspektive 50plus ein Gesicht geben“
Ankündigung bei Harald Thomé
Die Initiative für soziale Gerechtigkeit e.V. aus Wiesbaden ist bekannt durch ihre Plakataktionen.
Derzeit wirbt sie für Unterstützung für eine Veranstaltung auf dem Sklavenmarkt in Bad Schwalbach.
(ca. 20 km von Wiesbaden entfernt)
http://initiative-fuer-soziale-gerechtigkeit.de/
http://www.jungewelt.de/2012/04-10/038.php
Aus dem Rundbrief von Harald Thomé: ...
http://www.harald-thome.de/media/files/Material-Hessischer-Aktionstag-26.4.2012.pdf
Hier ein Link auf die Propagandaseite der Medienmaschinerie.
Hessischer Aktionstag 50plus am 26. April 2012
23.4.2012
Prof. Dr. Albert Krölls
Hartz IV - Soziale Gerechtigkeit - Menschenwürde
- Polemik gegen den Sozialstaat
und seine kritischen Liebhaber -
Teil I: Der Sozialstaat, was ist das?
1. Zwecke und Funktionsprinzipien des Sozialstaats am exemplarischen Beispiel der
Arbeitslosenfürsorge
2. Die Hartz-IV-Gesetzgebung: Die sozialpolitische Neusortierung der Reservearmee
auf der Grundlage der Sockelarbeitslosigkeit
3. Die sozialpolitische Diskussion im Hartz-IV-Jubiläumsjahr 2010: „Sozial ist, was
Billiglohnarbeitsplätze schafft!“
Teil II: Die Protestbewegung gegen Hartz IV und Sozialabbau: Mit den Idealen der
sozialstaatlichen Marktwirtschaft gegen die politisch geplante Verarmung
1. Argumente gegen die soziale Gerechtigkeit:
2. Menschenwürde: Noch ein untauglicher Einspruchstitel gegen soziale Not
lesen
19.4.2012
Erste quer bei der ALSO erschienen
http://www.also-zentrum.de/seiten/zeitung-quer/downloadbereich.php
15.3.2012
An die ver.di-Kolleginnen und -Kollegen
im Arbeitskampf
Wir sind es a l l e wert:
Ehrensold für alle !
Aufruf von Mittwochsfrühstück Düsseldorf
28.02.2012
Info- und Diskussionsabend
Die ALSO und Mitglieder des Krach-schlagen-Bündnisses von
Erwerbslosengruppen laden ein:
Wer das Gelbe vom Ei will, muss das Weiße wegschmeißen?
oder:
Muss man Eier trennen können?
Dienstag, 20. März,
19:00 Uhr im Versammlungsraum des Mehringhofs
Gneisenaustr. 2a (über dem Mehringhof-Theater, U7-Mehringdamm).
Einladungsflyer herunterladen
28.02.2012
Staatlicher Vorbehalt gegen das
Europäische Fürsorgeabkommen (EFA)
Wie schon länger befürchtet, hat Deutschland die Regelungen zum
Fürsorgeabkommen massiv eingeschränkt. Durch eine Zusatzvereinbarung
wurden letzte Woche das SGB II und SGB XII aus dem Bereich des
Fürsorgeabkommens herausgenommen.
http://www.arbeitsagentur.de/nn_166486/zentraler-Content/HEGA-Internet/A07-Geldleistung/Dokument/GA-SGB-2-NR-08-2012-02-23.html
Demnach werden alle Ausländer, die nur zur Arbeitssuche nach Deutschland
kommen (was defacto alle sind, die keinen Job oder Familie haben)
ausgeschlossen.
Hier die Erweiterungen zum Fürsorgeabkommen (allerdings nur in
Englisch und Französisch), veröffentlicht durch den Europarat:
http://conventions.coe.int/treaty/Commun/ListeDeclarations.asp?NT=014&CM=8&DF=09/02/2012&CL=GER&VL=1
17.02.2012
Leitfaden zu Rechtsansprüchen für Einkommensarme
bei der gesundheitlichen Versorgung
Ankündigung des Buches
http://www.anne-allex.de/index.php?id=publikationen
30.01.2012
Bericht der ALSO- Oldenburg zum Thema
„Wir haben nicht satt - Krach statt Kohldampf"
Unser Vorwort aus dem Rundbrief 53:
Als Erwerbslosenblock waren wir (z.B. aus dem Krach schlagen Bündnis, Herforder Erwerbslose, Hannoveraner Erwerbslose) Teil des Protestes am 21.Januar in Berlin.
Aber warum sollten Erwerbslose ihre Stimme nicht auch dort erheben, wenn sie Wege aus der sozialen wie auch aus der ökologischen Krise suchen...
mehr im Rundbrief 53/2012
21.01.2012
Mehr Hartz IV ist gut für alle!
Zusammen mit VerbraucherInnen, Umwelt- und TierschützerInnen, ImkerInnen, entwicklungspolitische Gruppen, Bäuerinnen und Bauern demonstrierten Erwerbslose im Krach-Schlagen-Block am 21.1.2012 in Berlin für Bauernhöfe statt Agrarfabriken auf der Demonstration wir-haben-es-satt, weil ehrlich gesagt Erwerbslose es nicht satt haben:
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da von 4,28 Euro/Tag (3,22 Euro/Tag für ein 14 jähriges Mädchen) für Essen und Trinken kein Erwerbsloser satt wird
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weil auch Erwerbslose ebenfalls für faire gerechte und nachhaltige Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Menschen auf der Welt sind und gemeinsam den spalterischen Kreislauf durchbrechen wollen. Gewerkschaften und Landwirte streiten mit Ihnen dafür.
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mehr Hartz IV gut für alle ist, Erwerbslose sich nicht für Preiskriege der Discounter mißbrauchen lassen wollen und gentechnikfreie, gesunde und fair produzierte Lebensmittel, eine ökologische Landwirtschaft in Europa und weltweit, eine tiergerechte und klimaschonende Landwirtschaft - es ohne ein menschenwürdiges Grundeinkommen für alle nicht geben wird
Da es so viele Redebeiträge gab wurden stattdessen Interviews gemacht. Den geplanten Redebeitrag der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO) kann man hier in voller Länge nachlesen: REDE ALSO Demo 21_1_2012 (mit Bildern).
Die Flyer des Krach-Schlagen-Blocks zur Demonstration mit weiteren Hintergrundinformation sind hier abrufbar:
Vgl. auch Rundbrief 53/2012
11.12.2012
„Wir haben es satt!“
Demo am 21. Januar 2012 in Berlin
Start: 11:30 Uhr, Berlin Hbf
Während der letzten „Internationalen Grünen Woche“ im Januar 2011 waren bereits mehr als 22.000 Menschen auf der Straße um gemeinsam gegen Dioxinskandale, Gentechnik im Essen und Tierleid in Megaställen zu protestieren.
In den kommenden Monaten werden die Weichen gestellt für eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik bis 2020. Doch die Bundesregierung blockiert noch immer eine echte Reform. Daher gehen wir wieder auf die Straße!
Damit der Demonstrationszug noch größer und noch bunter wird, brauchen wir euch! Seid dabei, wenn es am 21.1.2012 heißt:
Wir haben es satt! Wir wollen Bauernhöfe statt Agrarindustrie!
Für eine bäuerlich-nachhaltige Landwirtschaft und Respekt vor den Tieren! Für das Menschenrecht auf Nahrung!
www.wir-haben-es-satt.de
Interview von Daniel Colm mit Guido Grüner von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg
Direkte Aktion 208 – Nov/Dez 2011
Aufruf vom 9.1.2012
aktueller Flyer
10.11.2011
Praktische Solidarität ist jetzt gefordert !
Damit Beistandschaften bundesweit weiterhin möglich bleiben !
Voraussichtlich letzte Protestaktion in diesem Jahr am 8. Dezember vor dem JobCenter in Zwickau von 9:30 bis 11:30 Uhr.
Bericht vom 6. Oktober 2011
Bericht vom 3. November 2011
Am 2.12.2011 gab es ein Gespräch beim Landkreisamt, das Verteilen am Platz darf auch weiterhin mit der Lautsprecheranlage durchgeführt werden allerdings mit noch unbekannten Auflagen.
Die Termine für das kommende Jahr sind noch nicht bekannt.
08.11.2011
Arbeitsgelegenheiten in den Eingliederungsbilanzen 2010: "umfassender Verbleibsnachweis"
In diesen BIAJ-Materialien werden die Eingliederungsquoten (mit und ohne Folgeförderung) sechs Monate nach Teilnahme an einer Arbeitsgelegenheit in der Mehraufwandsvariante ("Ein-Euro-Jobs") bzw. in der Entgeltvariante in den 15 Großstädten (einschließlich Region Hannover) verglichen. (Tabelle Seite 3) In jeweils zwei Abbildungen ist zudem für die Städte Bremen, Bremerhaven, Essen und Stuttgart der "umfassende Verbleibsnachweis" (1. alle recherchierbaren Austritte und 2. recherchierbare Austritte ohne Austritte in Folgeförderung) dargestellt. (Seite 4 bis 11)
Warnung: Der Anteil geförderter erwerbsfähiger Hilfebedürftiger (Leistungsberechtigte), der sechs Monate nach Beendigung einer Maßnahme mit oder ohne Folgeförderung sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist (Eingliederungsquote mit bzw. ohne Folgeförderung), ist als alleiniger Maßstab für die Beurteilung einer Maßnahme nicht geeignet. Dies gilt insbesondere für jene Maßnahmen, die sich an Personen richten, die keine oder nur geringe Chancen auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt haben.
Und: Die Eingliederungsquoten sind vollkommen ungeeignet, um die von der Bundesregierung (CDU/ CSU-FDP) geplanten weiteren Kürzungen der "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" (SGB II) zu rechtfertigen.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 8. November 2011 finden Sie hier:
http://biaj.de/images/stories/2011-11-08_eb-agh-mae-entgelt-2010.pdf
http://biaj.de/archiv-materialien/37-texte/193-arbeitsgelegenheiten-in-den-eingliederungsbilanzen-2010-qumfassender-verbleibsnachweisq.html
30.10.2011
Verwaltungsakt: "Sozial Behindert!"
Bericht lesen
1-Euro-Jobs werden abgeschafft, dafür werden Langzeitarbeitslose als "sozial Behinderte" definiert und entsprechend behandelt. Das Modell aus den Niederlanden findet Eingang in die Vorhaben der NRW-Regierung.
Es berichten:
Abdel Malek, Bjistandsbond Amsterdam
Nils Böhlke, Die Linke im Landtag NRW
Freitag, 04.11.2011, 19 Uhr, Gewerkschaftshaus Köln, Hans-Böckler-Platz 1.
Veranstalter: Europäische Märsche gegen Erwerbslosigkeit, Linke Erwerbslosen Organisation (L.E.O.).
Die Meldung bei www.scharf-links.de lesen
14.10.2011
Was würde der Flüchtling Willy Brandt dazu sagen?
Kein Asylgefängnis auf dem Willy-Brandt-Flughafen in Schönefeld!
Auf dem neuen Großflughafen in Schönefeld wird ein Gefängnis für Flüchtlinge gebaut,
deren Asylantrag im sogenannten Flughafenverfahren bearbeitet werden soll. Die Flüchtlingsräte
Berlin und Brandenburg und der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein
protestieren dagegen scharf.
Für Flüchtlinge, die bei der Einreise Asyl beantragen, wird auf dem neuen Groß-Flughafen
Willy-Brandt ein Gefängnis gebaut – das geht aus der Antwort der Potsdamer Landesregierung
auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.1 Die
Landesregierung rechnet mit 300 Fällen pro Jahr.
Die Hafteinrichtung soll 30 Plätze haben. Selbst Kinder sowie alleinreisende minderjährige
Flüchtlinge sollen hier eingesperrt werden. ... Die gesamte Pressemitteilung lesen
16.09.2011
Eine Leiharbeiterin berichtetIsoliert in BAYER-World
Ungefähr 650 Leiharbeiter/innen beschäftigt der Leverkusener Multi nach eigenen Angaben. Ihr trauriges Los in der Pillen-Produktion beschrieb der Journalist Markus Breitscheitel in seinem Buch „Arm durch Arbeit“ (siehe Stichwort BAYER 4/2008). Geändert hat sich seitdem nichts, wie ein Erfahrungsbericht zeigt, den die COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN erhielt.
von Melanie Suchart (Name von der CBG-Redaktion geändert)
aktueller Bericht aus der Redaktion der Coordination gegen BAYER-Gefahren www.cbgnetwork.org
Hier der Bericht
14.08.2011
Neuregelung der Warmwasserkosten:
Pleiten, Pech und Pannen
von Frank Jäger
Die Übernahme der Kosten für Warmwasser im Rahmen der Unterkunftskosten ist eine Verbesserung zugunsten der Leistungsberechtigten. In der Praxis wirft die Gesetzesänderung allerdings einige Fragen auf, die hier geklärt werden sollen. Ein weiteres Augenmerk wird auf die fehlerhafte und nicht sachgerechte Bemessung der Warmwasserpauschale geworfen, die Leistungsbeziehende benachteiligt. (Der Artikel ist eine ergänzte und überarbeitete Fassung des Stichworts „Warmwasser” aus dem Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A - Z)
weiterlesen bei http://www.tacheles-sozialhilfe.de
28.07.2011
Freiheit, Gleichheit, Solidarität
Offener Brief der KünstlerInneninitiative
"Ein Kind, das am Hunger stirbt wird ermordet." Diesen Gedanken durfte der UNO-Menschenrechtsbeirat Jean Ziegler zur Eröffnung der diesjährigen Salzburger Festspiele nicht äußern. Dabei macht gerade die Hungerkatastrophe in Afrika deutlich, wie mörderisch die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Menschen und Völker ist.
Eine karitative Krisenlösung wird es weder für Afrika noch für den Rest der Welt geben. Stattdessen muss endlich der Tanz ums goldene Kalb beendet werden!
[Zitat aus der Email von Werner Lutz]
mehr lesen Unruhe stiften! downloaden
http://www.unruhestiften.de/
24.07.2011
Dokumentation Jean Ziegler: Nicht gehaltene Rede zur Eröffnung der Salzburger FestspieleUrsprünglich sollte der Schweizer Soziologe Jean Ziegler die Rede zur Eröffnung der diesjährigen Salzburger Festspiele halten - wegen seiner angeblichen Nähe zum libyschen Despoten Muammar al-Gaddafi wurde er dann aber wieder ausgeladen. Ziegler hat seine Rede trotzdem geschrieben. sueddeutsche.de dokumentiert sie im Wortlaut.
Jean Zieglers nicht gehaltene Rede
19.07.2011
Katzenjammer der Systemschmarotzer
von Norbert Hermann
Schaut mensch sich die politischen und wissenschaftlichen Beiträge und Analysen zum Thema Arbeitslosigkeit aus den frühen 80er Jahren an (1) und vergleicht es mit dem Genöle der Sozialticket- und Bürgerarbeit-Befürworter_innen der Neuzeit, so fällt neben dem bemerkenswert abgesunkenen Niveau der aktuellen Diskussionen insbesondere die Flachheit der Analyse und daraus resultierender Forderungen ins Auge.
mehr lesen
16.07.2011
GALIDA-Römer am 1. August erneut vor GerichtIm März 2010 besuchten mehrere Aktivisten der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA), bekleidet mit Römerkostümen und ausgestattet mit Champagner und schmackhaften Häppchen die Darmstädter FDP-Geschäftsstelle.
http://galida.wordpress.com/
06.07.2011
UNO prangert deutsche reaktionäre Politik an
Vereinte Nationen fordern konsequenten Menschenrechtsansatz für deutsche Sozialpolitik
- Berechnungsgrundlagen für Arbeitslosengeld II noch immer zweifelhaft
- Breites Konzept zur Armutsbekämpfung gefordert
- Ernährung armer Kinder nicht sichergestellt
- Zusatzprotokoll für Individualbeschwerdeverfahren noch nicht ratifiziert
Mal keine Kriegseinsätze mit UN-Mandat FIAN - Meldung Der ganze Bericht in deutscher Sprache Tagesspiegel
www.buergerinitiative-grundeinkommen.de
04.07.2011
Proteste in Herford
gegen die Systemschmarotzerei der Sozialklempner
Vor dem Kreishaus in Herford demonstrierten Gegner gegen die Systemschmarotzerei der Sozialklempner (1-Euro-Jobs, Bürgerarbeit, Workfare).
Pressemitteilung
http://www.hartz4-betroffene-herford.de/node/16
 Flyer der lokalen Sozialschmarotzer von Herford
Neue Westfälische www.nw-news.de
evangelische Stiftung betreibt Agentur für private Haushalte
Maßarbeit organisiert Leiharbeit
18.06.2011
Wir Trauern um Christy Schwundeck
aktueller Link
30.05.2011
BAG-Plesa trifft KEAs – KEAs treffen BAG-Plesa
Vom 27.05. bis 30.05.2011 trafen sich während einer Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG Plesa) und Die KEAs über 30 engagierte und selbstorganisierte Hartz IV-Betroffene aus Köln und dem gesamten Bundesgebiet und tauschten ihre Erfahrungen in Sachen geleisteter Gegenwehr aus.
Bei den Teilnehmenden wurde deutlich, wie notwendig diese Form der solidarischen und klugen Zusammenschlüsse von unten auf dem Weg zu einer solidarischen Gesellschaft, zu einem Leben ohne Unterdrückung, Not, Ausbeutung und Ausgrenzung sind. Die Ergebnisse der Tagung wurden protokollarisch erfasst und werden u.a. Grundlage für das nächste BAG-Treffen sein. Wir bleiben im Gespräch!
27.04.2011
Österreichische Erwerbslose (Arbeitslose)
prostestieren an der Deutschen Botschaft in Wien
AKTIVE ARBEITSLOSE unterstützen BABE-Betriebsversammlung am 27.4.2011 und rufen Lohnarbeitslose zur Teilnahme auf!
Auch in Österreich helfen Gewerkschafter bei der Unterminierung von Tarifverträgen. Forderungen der österreichischen Erwerbslosen:
Schluss mit der Umgehung von Kollektivverträgen durch die Gewerkschaften gpa-djp und vida!
Dekadenz für Alle!
Zwerge solidarisieren sich mit Römern in Darmstadt FLASHMOB,
Sonntag 20.3.2011, 13:30 - 14:00 Uhr
siehe auch GALIDA
Mindestens 80 € mehr für Lebensmittel
Erst kommt das Fressen, dann die Moral?
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